Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt


Center Parcs - der Familienkurzurlaub im Internet!


Hotelsuche in 
 

Bundeskartellamt setzt sich vor BGH teilweise gegen Edeka durch

Deutschland
23.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Karlsruhe (dpa) - Im Streit um Rabatte im Zuge der Übernahme der Plus-Discount-Filialen durch Edeka hat sich das Bundeskartellamt vor dem Bundesgerichtshof (BGH) teilweise durchgesetzt. Der Kartellssenat hob am Dienstag in Karlsruhe ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf vom November 2015 teils auf (Az.: KVR 3/17).

Marktführer Edeka hatte Ende 2008 rund 2300 Plus-Filialen von Tengelmann übernommen und größtenteils seiner eigenen Discountkette Netto zugeschlagen. Das Bundeskartellamt stellte 2014 fest, dass Edeka mit anschließenden Rabattforderungen bei Lieferanten gegen das Kartellrecht verstoßen habe. Edeka protestierte dagegen und bekam vor dem OLG Düsseldorf zunächst recht.

Konkret geht es um die Verhandlungen zwischen Edeka und vier Sektherstellern. Aus Sicht des OLG waren die Rabatte das Ergebnis von Verhandlungen annähernd gleichstarker Partner.

Nach der Entscheidung des BGH ist aber bei den Lieferkonditionen das sogenannte Rosinenpicken im Rahmen eines «Bestwertabgleichs» und der «Anpassung der Zahlungsziele» nicht zulässig. Auch dürfen keine Zahlungen wie eine «Partnerschaftsvergütung» gefordert werden, denen keine Gegenleistung gegenübersteht.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Berlin (dpa) - Zahlreiche unabhängige Jurys haben am Samstag bei der Berlinale ihre Preise vergeben - traditionell vor der großen Bären-Verleihung am Abend. Ein Überblick:PREISE DER ÖKUMENISCHEN JURY: «In den Gängen» von Thomas Stuber
Erfurt (dpa) - Der FC Rot-Weiß Erfurt will gegen den abgelehnten Einspruch durch den DFB wegen eines Punktabzugs in die nächste Instanz gehen. Das Präsidium des Tabellenletzten der 3. Fußball Liga kündigte am Samstag an, «dass das Verfahren zum
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Weiterentwicklung der deutschen Afrika-Politik für erforderlich. Die Entwicklungspolitik müsse sich verändern, sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. «Es muss
Duisburg (dpa) - Der MSV Duisburg bleibt im Aufstiegsrennen zur Fußball-Bundesliga. Am Samstag gewann der Zweitligist mit 2:1 (1:1) gegen den FC Ingolstadt und ist nun punkgleich mit dem Tabellendritten Holstein Kiel. In einer turbulenten
Düsseldorf (dpa) - Überraschung im Aufstiegskampf der 2. Fußball-Bundesliga: Nach der bitteren 3:4-Pleite des Tabellenzweiten Fortuna Düsseldorf bei Jahn Regensburg nach 3:0-Führung schloss Aufsteiger MSV Duisburg nach dem 2:1 (1:1) gegen den
Fürth (dpa) - Die SpVgg Greuther Fürth kann sich im Abstiegskampf der 2. Fußball-Bundesliga weiterhin auf ihre Heimstärke verlassen. Die Franken gewannen am Samstag gegen Eintracht Braunschweig knapp mit 2:1 (1:1). Khaled Narey (21. Minute) und
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Pyeongchang (dpa) - Vierfach-Weltmeister Johannes Rydzek hat beim ersten Sprungtraining der Nordischen Kombinierer von der Großschanze in Pyeongchang überzeugt. Der Oberstdorfer sprang am Samstag auf die Tagesbestweite von 137,5 Meter und gewann
Berlin (dpa) - Wer andere beim Kennenlernen nachahmt, macht sich beliebt - zumindest innerhalb des eigenen Geschlechts. Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin und der Uni Leipzig. Demnach gibt
Göteborg (dpa) - Ein Mann ist in der Domkirche im schwedischen Göteborg in Brand geraten. Er sei dabei schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Ob er sich absichtlich anzündete oder es sich um einen Unfall handelte, war
Birmingham (dpa) - Ein 46-Jähriger hat am Sonntag auf einen Mann in einer britischen Kirche eingestochen und ist festgenommen worden. Täter und Opfer kennen sich, wie die Polizei in Birmingham mitteilte. Es habe sich um eine gezielte Tat
Repression, Exil oder eine Festnahme schüchtern die russische Aktivistin Ljudmila Alexejewa nicht ein. Als Grande Dame der Menschenrechte scheut sie auch nicht die Kritik an der Staatsführung. Und sie ist sicher: Die Jugend-Proteste werden ihre
Berlin (dpa) - Baustellen bei der Bahn sollen die Fahrpläne künftig weniger durcheinander bringen. Dazu hat im Konzern ein neues «Lagezentrum Bau» die Arbeit aufgenommen, wie Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in Berlin sagte. «Es hat die
Wetter

Berlin


(24.02.2018 16:54)

-9 / -1 °C


25.02.2018
-9 / -3 °C
26.02.2018
-9 / -3 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

banner

banner

banner

banner

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum