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"Belgisch" für Anfänger

Deutschland
Von Maria von Stern   auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Das Land der hohen Ess- und kuriosen Streitkultur
Schokolade, Pommes, Waffeln und Bier: dafür sind die Belgier bekannt und beliebt in ganz Europa. Auf der Zunge zergehen sollte man sich auch mal die politische Struktur des Landes. Wer bisher noch nicht mit den Ohren schlackern konnte, kann es sicher nach Lektüre dieser kurzen Übersicht über einen extremen Föderalismus-Wahnsinn. Der bei aller Umständlichkeit doch erfolgreich ist.
Galerie
Der Stress war vorprogrammiert. Die vom Wiener Kongress als Pufferstaat künstlich angelegten Niederlande wurde 1830 von einer Revolution gespalten. Der protestantische Norden hieß weiterhin „Niederlande“, der katholische Süden nannte sich Belgien.
Triumphbogen in Brüssels Jubelpark.

Bis nach dem Zweiten Weltkrieg funktionierte das Land als Einheitsstaat, dann aber legten sich die größten Volksgruppen Belgiens, die Flamen (ca. 60 Prozent) im Norden und Wallonen (ca. 40 Prozent) im Süden, miteinander an. Seitdem fliegen die Fetzen. Die anderen Bevölkerungsgruppen – ca. ein Prozent deutschsprachige, 0,15 Prozent Wohnwagenbewohner und Einwanderer – sehen dem Treiben kopfschüttelnd zu.

Die französischsprachigen Wallonen hatten in Belgien lange Zeit die Oberhand, sowohl wirtschaftlich als auch zahlenmäßig. Aber mit der Einführung des allgemeinen Wahlrechts nach dem Zweiten Weltkrieg kippte das Kräfteverhältnis zu Gunsten der Flamen, die auch wirtschaftlich aufholten. Heute zahlen diese den Löwenanteil der belgischen Steuern und sperren sich gegen eine zentrale Lenkung aus Brüssel denn sie fürchten eine Solidarisierung der überwiegend französischsprachigen Hauptstadt mit dem wallonischen Feind im eigenen Land. „Dass Brüssel von den französischsprachigen eingenommen wurde, schmeckt den Flamen bis heute nicht“, erklärt der Ministerpräsident der deutschsprachigen Minderheit, Karl-Heinz Lambertz. „Deren Einflussnahme empfinden die Flamen wie einen sich ausbreitenden Ölfleck.“ Die deutschsprachige Minderheit hingegen, die dritte Volksgruppe lebt an der Grenze zu Deutschland, hält sich aus dem Dauerstreit raus. Sie haut nur auf den Tisch, wenn sie selbst direkt betroffen ist, ansonsten verhält sie sich unauffällig neutral, maximal vermittelnd. „Belgisch“ gibt es insofern nicht als Sprache, eher als Bewusstseinszustand.
Belgiens Hauptstadt Brüssel bei Nacht.

Nah-Ost in Mitteleuropa
„Der einzige Unterschied zwischen Belgien und Israel/Palästina ist, dass man bei uns nicht schießt“, bemüht Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, einen Vergleich mit dem Dauerkonflikt im Nahen Osten: Belgien ist in die deutsch-, französisch- und flämischsprachige Volksgruppe gespalten, jede von ihnen wacht eifersüchtig über die absolute und relative Berücksichtigung der eigenen Interessen. Dabei benehmen sich die Volksgruppen wie ein altes Ehepaar oder wie eine bemerkenswert stabile Ménage à trois (Dreier-Beziehung), in der sich die Flamen und Wallonen zoffen, mit Trennung drohen, während sich die deutschsprachige Minderheit möglichst raus hält, um nicht zerrieben zu werden. Am Ende raufen sich die drei aber immer wieder mit pragmatischen Lösungen zusammen. In der Praxis führt das zum kompliziertesten Föderalismus Europas, der im Gegensatz zum deutschen, österreichischen oder schweizerischen gar nicht so sehr nach Gemeinsamkeiten sucht, als vielmehr darauf aus ist, alle möglichst weit voneinander fern zu halten. In der Fachsprache: Belgien pflegt den dissoziativen Föderalismus.

Und wenn gar nichts mehr geht, wie zum Beispiel im Sommer 2007, als man sich mehrere Monate lang auf keine Regierung einigen konnte, wählt der König als letzte moralische Instanz einen „Eheberater“ zur Vermittlung aus. Auch wenn Belgien häufig wie kurz vor dem Untergang wirkt: Bis jetzt hat’s gehalten und, wie eingangs erwähnt, Mord und Totschlag blieben dem Land erspart. Zu verdanken ist das einem gerüttelt Maß Pragmatismus.


Historisches Gemälde von Nicolas Gosse: Ludwig Philipp schlägt die seinem Sohn, dem Herzog von Nemours, angebotene Krone von Belgien aus.

Schizophrene Strukturen
Belgien hat sich nicht – wie Deutschland – vom Fleckerteppich vieler Fürstentümer zum Einheitsstaat entwickelt, sondern es geht in bisher fünf Etappen (1970, 1980, 1988, 1993, 2001) den umgekehrten Weg vom Einheitsstaat zum Föderalismus. Der erste Typ Bundesstaat sind die drei Regionen Flamen, Wallonie und Brüssel. Zu ihren Aufgaben zählen Beschäftigungspolitik, Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft, Wegebau, Kommunen und dergleichen. Der zweite Typ Bundesstaat sind die franzöische und flämische Gemeinschaft, die den Regionen zum Teil territorial entsprechen, aber andere Aufgaben wahrnehmen: Kultur, Bildung, Sprachenfragen und Sozialpolitik. Dadurch wurde die Lösung der alten Streitfrage möglich, ob Brüssel selbständig sein soll oder mitregiert wird und wenn ja, welche Volksgruppe das Sagen hat. Die Antwort ist typisch belgisch: kein Entweder-oder, sondern ein institutionelles Sowohl-als-auch. Brüssel existiert nicht als Gemeinschaft, wird in dieser Hinsicht also vom flämischen und wallonischen Parlament mitregiert. Brüssel als Region hingegen verfügt über ein eigenes Parlament.

Diese Zweiteilung in Region und Gemeinschaft wird allerdings nicht gleichmäßig, sondern asymmetrisch umgesetzt: Flandern war von Beginn an für ein starkes Flandern. Deshalb gibt es nur ein Parlament, das für Gemeinschaft und Region gleichermaßen zuständig ist. In der Wallonie hingegen existieren zwei Parlamente: für die französische Gemeinschaft und die wallonische Region. Und was ist mit der deutschsprachigen Minderheit? Sie wird grundsätzlich von der Wallonie mitregiert, auch wenn ihr das nicht hundertprozentig schmeckt. Ihre eigenen Positionen kann die Minderheit dennoch auf dem Verhandlungswege durchsetzen, insofern sie die Zustimmung beider Parlamente erringt.
Der Palast der Nation, Sitz des belgischen Bundesparlaments.

Zusammengefasst
Es gibt ein flämisches Parlament, eine flämische Regierung aber zwei wallonische (jeweils für Gemeinschaft und Region eines) sowie ein Parlament der Region Brüssel. Man kann sich in Brüssel aussuchen, ob man in ein flämisches oder französisches Krankenhaus möchte, welche Schule die Kinder besuchen sollen und ob man selbst sich lieber in der einen oder der anderen Gewerkschaft organisieren möchte. Als Kleinkrimineller konnte man schnell zwischen verschiedenen Regionen hin- und herspringen und dadurch den jeweils zuständigen Polizisten entgehen – bis eine spezielle Einheit für grenzüberschreitende Fälle ins Leben gerufen wurde. Das heißt das System funktioniert. Auch wenn man manchmal den Eindruck hat, dass eine Hälfte der Belgier damit beschäftigt ist, die andere zu verwalten.
Überblick
 

 

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